Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1) Vertragsgegenstand

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen mjIT Online Systems und dem Vertragspartner. Es gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlußes gültigen Fassung. Sie gelten auch dann, wenn der Vertragspartner über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt und/oder auf solche hinweist, es sei denn, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden schriftlich bei Vertragsabschluß vereinbart. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

2) Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen mjIT Online Systems und dem Vertragspartner kommt dadurch zustande, dass mjIT Online Systems schriftlich oder mündlich, fernschriftlich oder fernmündlich, wozu auch E-Mail zählt, den Vertragsabschluß bestätigt. Schriftliche Angebote durch Brief oder E-Mail seitens mjIT Online Systems sind verbindlich für die Dauer von 7 Tagen seit Aussendung des Angebotes.

Die Angebote im Online-Bereich - unter www.mjit.de - sind unverbindlich. Die Beauftragung von mjIT Online Systems kann über ihre Firmenwebseite www.mjit.de erfolgen. Durch Anklicken eines speziellen Buttons gibt der Käufer mjIT Online gegenüber eine verbindliche Bestellung der Dienstleistung ab. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde uns eine Bestellung persönlich oder telefonisch erteilt oder in Textform, z.B. Brief, Fax, E-Mail, etc. übermittelt. mjIT Online Systems ist berechtigt, das kundenseitige Vertragsangebot innerhalb einer Woche abzulehnen. Die Annahme kann durch die Erbringung der Dienstleistung oder, wenn der Inhalt der Bestellung die Lieferung einer Ware ist, durch die Auslieferung der Ware, oder in allen Fällen auch dadurch erklärt werden, dass mjIT Online Systems dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigt. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.

3) Leistungen und Preise

mjIT Online Systems kann sich zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten Dritter bedienen. Bei den von mjIT Online Systems erbrachten Serviceleistungen gemäß Abschnitt 4) bis 6) dieser AGB handelt es sich um Dienstverträge nach § 611 ff. BGB. mjIT Online Systems behält sich bei Dienstverträgen den Rücktritt vom Vertrag vor und kann die weitere Leistung verweigern, wenn der Vertragspartner sich in Annahmeverzug befindet oder seine vertraglichen Mitwirkungspflichten verletzt, beispielsweise vereinbarte Termine nicht einhält. In diesem Fall ist mjIT Online Systems berechtigt, den daraus entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.

mjIT Online Systems hält sich an die schriftlichen Angebotspreise durch Brief oder E-Mail 7 Tage gebunden. Für die Standardserviceleistungen ist die mjIT Online Systems Preisliste im Internet zum Zeitpunkt der Auftragserteilung durch den Endkunden maßgebend.

4) Installationsleistungen

Die Leistung wird von mjIT Online Systems am Ort der Aufstellung des Gerätes erbracht. Voraussetzung für die Installation ist die uneingeschränkte Lauffähigkeit des Hardwaresystems und der beigefügten Software.

Sollte auf Grund von Ware, die bereits zum Zeitpunkt der Installation defekt war, keine erfolgreiche Installation möglich sein, wird die bis dahin erbrachte Arbeitsleistung (Anfahrt + Arbeitszeit) in Rechnung gestellt. Dies gilt auch, wenn eine Installation nicht abgeschlossen werden kann, weil die vorhandenen Umgebungsbedingungen, z. B. Hardwareausstattung, Software, räumliche Entfernungen, etc. nicht den definierten Mindestanforderungen seitens des Produkt- und Dienstleistungsanbieters entspricht. Sind zusätzliche Arbeiten zur Schaffung der Mindestvoraussetzungen notwendig, z. B. Virenbeseitigung, Aufrüstung des Systems, zusätzliche Verkabelungen, etc., so werden diese Arbeiten und Zusatzaufwendungen, z. B. mehrfache Anfahrten zum Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.

Ausgenommen von den zuvor genannten Fällen ist das direkte Verschulden - Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit - durch den mjIT Online Systems Kooperationspartner.

5) Reparatur- und Wartungsleistungen

Die Leistung wird am Ort der Aufstellung des Gerätes oder einer von uns autorisierten Werkstatt erbracht. Für die Leistungen von mjIT Online Systems sind in jedem Fall die erbrachten Anfahrt- und Arbeitszeitleistungen - unabhängig vom Ergebnis - zu entrichten. Dies gilt auch, wenn eine Fehlerbeseitigung nicht erfolgen kann, soweit dies auf einen Umstand beruht, der von mjIT Online Systems nicht zu vertreten ist. mjIT Online Systems kann insoweit nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit angelastet werden. Der zeitliche Aufwand ist in jedem Fall zu berechnen, wenn

der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftritt.

ein notwendiges Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen ist.

der Kunde zu dem vereinbarten Termin nicht anwesend war.

der Zugang zu den Geräten nicht möglich war.

der Auftrag storniert wurde und mjIT Online Systems bereits auf dem Weg zum Kunden war oder/und der Auftrag während der Ausführung storniert wird.

die Arbeitsbedingungen aus einem von dem Kunden zu vertretenden Umstand nicht einwandfrei gegeben sind.

Weisen die aufgeführten Arbeiten Mängel auf, die sich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von mjIT Online Systems zurückführen lassen, so ist der Auftraggeber berechtigt, kostenlose Nachbesserung zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Mangelfolgeschäden. Für Beschädigungen oder Verlust der instandzusetzenden oder zu überholenden Gegenstände bei Durchführung der Serviceleistungen haftet mjIT Online Systems, sofern diese auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von mjIT Online Systems beruhen. Der Ersatzanspruch ist in jedem Fall auf den Zeitwert der Sache begrenzt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung zu betreiben und seine Sicherheitskopien auf dem tagesaktuellen Stand zu halten; für Datenverluste oder/und -änderungen übernimmt mjIT Online Systems keine Haftung.

6) Beratungsleistungen, Schulung, Einweisung

Bei Bedarf werden dem Kunden Einweisungen und Schulungen zu den installierten Produkten angeboten. Zum Teil sind die Kosten für diese kurzen Unterweisungen schon in den Installationspauschalen beinhaltet. Der Kunde wird zuvor über den inkludierten Einweisungszeitraum informiert. Alle darüber hinaus gehenden Leistungen werden gemäß dem jeweiligen Preisangebot in Rechnung gestellt.

Ansprüche gegen mjIT Online Systems wegen Beratungsfehlern bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Kunde ist im Zweifel verpflichtet, im Vorfeld einer Beratung umfassend und wahrheitsgetreu Auskunft über Erwerb, Installation oder/und Änderungen an einem Gerät zu erteilen; anderenfalls erlischt Ersatzanspruch. Ein Ersatzanspruch entfällt auch, sofern die Beratung kostenfrei erfolgt. Bleibt ein Kunde oder dessen zu schulendes Personal einer oder mehreren Schulungen fern, berührt dies den Honoraranspruch von mjIT Online Systems nicht; das Risiko der Verhinderung trägt insoweit der Kunde. Erfolgt der Rücktritt während der Schulung/Beratung, gilt dies entsprechend, jedoch mit der Maßgabe, dass der erbrachte Teil der Leistungen nach den Festlegungen im Vertrag gesondert abgerechnet wird.

Telefonische Beratung ist Arbeitszeit und wird nach der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wird. Die mjIT Online Systems hat den Kunden zuvor über den gültigen Preis und die Berechnung der Beratungsleistung zu informieren. Ein Beratervertrag für fernmündliche Beratung kommt im Zweifel bereits durch Anruf des Kunden bei mjIT Online Systems zustande.

Die für einen Kostenvoranschlag anfallenden Kosten sind, sofern nichts anderes vereinbart wird, gesondert nach Rechnungslegung zu erstatten.

7) Lieferung von Waren

Bei Direktlieferung der Ware an den Kunden hat mjIT Online Systems seine Leistungspflicht mit der Übergabe der Ware erbracht. Die Gefahr geht auf den Kunden über.

Zur Erprobung oder zu leihweise gelieferten Gegenständen oder Software, sowie mietweise überlassene Waren, verbleiben bei dem Kunden auf dessen Gefahr; er ist für die sachgemäße Benutzung und den zufälligen Untergang verantwortlich. Auf Verlangen sind die Waren zu Lasten des Kunden zu versichern.

8) Informationspflichten

Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich seine, für die Geschäftsabwicklung relevanten Daten ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist er verpflichtet, die geänderten Daten mjIT Online Systems unverzüglich mitzuteilen.

Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann mjIT Online Systems vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde ist verpflichtet, die durch ihn entstandenen Kosten, z.B. Anfahrt, Buchungskosten, etc. zu tragen, die durch sein Verschulden entstanden sind. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

9) Zahlungspflichten

Zahlungen an mjIT Online Systems sind, sofern keine gesonderte Vereinbarung vorliegt, sofort ohne Abzug fällig.

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder diese zwischen den Vertragspartnern unstrittig sind. Der Vertragspartner kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Auftraggeber kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung Zahlung leistet.

10) Gewährleistung und Haftung

Innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraumes hat der Vertragspartner einen Anspruch auf Nacherfüllung, d. h. Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Vertragspartner ist bei Fehlschlagen der Nacherfüllung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung, d. h. Minderung zu verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.

Ansprüche des Vertragspartners auf Gewährleistung sind davon abhängig, ob der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat und nicht offensichtliche Mängel innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraums anzeigt. Handelsrechtliche Vorschriften bleiben hiervon unberührt. Der Kunde ist verpflichtet, mjIT Online Systems die Überprüfung der fehlerhaften Leistung und die Beseitigung des Mangels zu gestatten.

mjIT Online Systems haftet für andere Schäden als Körperschäden, die beim Vertragspartner eintreten, nur insoweit, als sie auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von mjIT Online Systems, oder auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehhilfen von mjIT Online Systems zurückzuführen sind.

11) Eigentumsvorbehalt

mjIT Online Systems behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren bis zur Bezahlung des vollständigen Rechnungsbetrages vor.

Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist mjIT Online berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die von ihr gelieferte Ware zurückzuholen. Ein weiterer Verzugsschaden bleibt davon unberührt.

Solange der Eigentumsvorbehalt an der gelieferten Ware besteht, darf diese weder an Dritte verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Sollten die Rechte von mjIT Online Systems durch Dritte beeinträchtigt werden oder solches drohen, hat der Vertragspartner unverzüglich mjIT Online Systems davon zu benachrichtigen und alle Informationen, die geeignet sind, die Rechte von mjIT Online Systems zu wahren, zur Verfügung zu stellen. Der Vertragspartner hat in diesem Fall die Verpflichtung, auf die Rechte von mjIT Online Systems hinzuweisen.

12) Schutzrechte

Der Vertragspartner sichert zu und haftet gegenüber mjIT Online Systems dafür, dass er die von mjIT Online Systems geprüften Daten und etwaige zugrunde liegende Software zu recht und in Einklang mit den einschlägigen Lizenzbedingungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen erworben hat und zu deren Nutzung befugt ist und dass er ferner berechtigt ist, diese Daten mjIT Online Systems im Rahmen des Auftrages zugänglich zu machen.

mjIT Online Systems weist darauf hin, dass personenbezogene Daten per EDV gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten. Gemäß § 26 I, 43 III BDSG setzen wir Sie hiermit von der Speicherung bzw. Übermittlung der personenbezogenen Daten in Kenntnis.

mjIT Online Systems verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen dahingehend, dass sie keinerlei Daten des jeweiligen Vertragspartners übernehmen, selbst nutzen oder an Dritte weitergeben wird, sofern sie hierzu nicht rechtlich verpflichtet sein sollte.

13) Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

Für diese Geschäftsbedingungen, sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen mjIT Online Systems und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz von mjIT Online Systems Gerichtsstand. mjIT Online Systems ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von mjIT Online Systems Erfüllungsort.

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Stralsund, den 01.09.2009